Allgemeine Geschäftsbedingungen VISIONS IT  Inh. Arnd Olchers

 

  1. Geltung

Die Lieferungen, Dienstleistungen und Angebote von VISIONS IT Inh. Arnd Olchers, im folgenden Verkäufer genannt, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGBs. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Erteilung eines Werk- oder Liefervertrages durch den Kunden gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts / Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen AGBs sind nur wirksam, wenn der Verkäufer diese schriftlich bestätigt.

  1. Angebot und Vertrag

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Zeichnungen, Maße, Abbildungen, Gewicht oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

  1. Preise

Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Verkäufer an die in seinen angeboten enthaltenen Preise,  10 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise incl. MwSt.

  1. Liefer- und Leistungsziel

Liefertermine oder – fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform: Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und solche Ereignisse, die dem Verkäufer die Leistungen im wesentlichen erschweren oder unmöglich machen, verlängern die verbindlich vereinbarten Fristen und Termine um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Zu den Leistungshindernissen gehören insbesondere behördliche Anordnungen sowie Verzögerungen bei der Beschaffung der bestellten Waren von den Herstellern oder Vorlieferanten. Ist die Behinderung innerhalb an angemessener Frist nicht zu beheben, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und wird von seiner Leistungspflicht frei. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, wenn der Verkäufer den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und etwa empfangene Vorausleistungen unverzüglich zurückerstattet. Der Verkäufer ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, wenn die restliche Lieferung in angemessener Zeit erfolgt.

  1. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die bestellten Waren übergeben, zum Versand an den Kunden oder dem Versandunternehmen übergeben werden.

  1. Mängelhaftung

Wir gewährleisten, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmangeln sind: Die Mängelhaftung beträgt, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, für alle von uns gelieferten Neuprodukte ein Jahr. Soweit das Gesetz gem. §§ 438 Abs. I Nr.3 479 Abs. I BGB längere Fristen vorschreiben, gelten diese. Die frist beginnt, sobald die bestellten Waren zur Übergabe an den Kunden, zum Versand an den Kunden, oder dem Versandunternehmen übergeben werden. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Verkäufers, oder des Herstellers nicht befolgt, Änderungen an Produkten  vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, oder die Konfiguration verändert, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, entfällt jede Mängelhaftung. Gleiches gilt bei unsachgemäßer Benutzung oder Handhabung von Geräten, sowie bei Fremdeingriffen und dem unbefugten Öffnen der Geräte. Bei unberechtigten Mängeln berechnen wir eine Bearbeitungspauschale von derzeit 30 Euro. Bei berechtigten Mängeln kann der Käufer Nacherfüllung verlangen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Käufer mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Lieferung dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Im Falle eines Handelskaufs ist der Käufer verpflichtet, die Ware unverzüglich auf Sachmängel zu untersuchen und diese dem Verkäufer anzuzeigen. Mit der Mängelanzeige ist das defekte Teil bzw. Gerät mit einer genauen Fehlerbeschreibung unter Angabe der Modell- und Seriennummer sowie einer Kopie des Lieferscheins und der Rechnung an den Verkäufer einzuschicken. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten verlängern sich die Mängelansprüche nicht. Der Käufer sollte  seine Daten sichern. Für Daten, die im Rahmen der Reparaturbemühungen verloren gehen, wird keine Haftung übernommen. Eine Haftung für normale Abnutzung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Betriebes ist ausgeschlossen.  Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. Durch die vorstehenden Regelungen ist die Mängelhaftung abschließend geregelt. Rückgriffsansprüche gem. §§ 478, 479 BGB bestehen nur, sofern die Inanspruchnahme durch den Verbraucher berechtigt war und nur im gesetzlichem Umfang, nicht dagegen für nicht mit dem Verkäufer abgestimmte Kulanzregelungen und setzen die Beachtung eigener Pflichten des Rückgriffsberechtigten, insbesondere die Beachtung der Rügeobliegenden voraus.

  1. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware und Arbeit bis zur Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung von Verkäufer und Käufer vor, und zwar auch insoweit, als es sich um Forderungen aus früheren Lieferungen handelt. Der Käufer darf über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nur insoweit verfügen, als sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang benutzt, verarbeitet, eingebaut oder weiter veräußert werden sollen. Die Be- oder Verarbeitung von Vorbehaltsware erfolgt für den Verkäufer ohne sich zu verpflichten. Im Falle einer Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer schon jetzt seine Ansprüche an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ist berechtigt und der Käufer ist auf Verlangen des Verkäufers verpflichtet, dem Kunden die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Ggf. hat der Käufer auch im Wege des verlängerten Eigentumsvorbehalt dem Verkäufer sofort und umfassend zu unterrichten und den Dritten auf die Rechte des Verkäufers aufmerksam zu machen, sowie dem Verkäufer die zur Intervention nötigen Unterlagen zu Verfügung zu stellen. Die durch Intervention entstehenden Kosten des Verkäufers gehen zu Lasten des Käufers.

Die vom Verkäufer entwickelten und installierten EDV-Systeme, Softwarepakete, EDV-Formulare, sonstigen Unterlagen und Arbeiten sind und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung geistiges Eigentum des Verkäufers und werden als solches geschützt.

  1. Rechnungsstellung

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei gleichzeitigem Zustandekommen von Werk- und Lieferverträgen, im Rahmen eines Auftrages diese auch gesondert abzurechnen. Ferner ist der Verkäufer berechtigt nach Erfüllung einzelner Auftragsteile, diese dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.

  1. Preis und Zahlungen

Die Preise gelten ab Lager des Verkäufers, ausschließlich Verpackung und Versand, für die Dauer von 5 Werktagen nach Bekanntgabe. Die Zahlung ist sofort nach Lieferung, Bereitstellung oder erbrachter Dienstleistung, mit Eingang der Rechnung, frei Zahlstelle, ohne Abzug, zu leisten. Skontozusagen gelten nur, sofern der Käufer nicht mit der Bezahlung früherer Rechnungen im Rückstand ist bestehen auf Grund von Tatsachen, die dem Verkäufer erst nach Vertragsabschluss bekannt werden Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers, ist der Verkäufer berechtigt Vorkasse oder Sicherheiten zu verlangen. Kommt der Käufer dem Verlangen nicht nach, ist der Verkäufer berechtigt mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer darf gegenüber Ansprüchen des Verkäufers nicht aufrechnen, es sei denn, der zur Aufrechnung gestellte Anspruch ist unbestritten und rechtkräftig festgestellt.

  1. Dienstleistungen

Führt der Verkäufer im Rahmen von Systemerweiterungen, Wartung, oder Reparaturen, Arbeiten für den Käufer durch, so ist der Käufer für eine eventuell nötige Sicherung seiner Daten, vor Beginn der Arbeiten, selbst verantwortlich. Stellt der Käufer die erforderliche Hardware selbst, so wird einer Gewährleistung durch den Verkäufer ausdrücklich widersprochen. Ändert der Käufer die vom Verkäufer vorgenommenen Einstellungen am System, wie zum Beispiel die Konfiguration oder Treiberinstallationen nachträglich ab, so erlischt jeglicher Anspruch des Käufers auf Gewährleistung.

  1. Anwendbares Recht

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlich Beckum Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten. Jegliche, von diesen AGBs abweichende Vereinbarung bedarf grundsätzlich der Schriftform. Sollte eine Bestimmung, oder ein Teil der Bestimmung, in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

  1. Salvatorische Klausel

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Abmachungen. Die unwirksame Vertragsbestimmung soll vielmehr durch eine ersetzt werden, die der wegfallenden wirtschaftlich am nächsten kommt.